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Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Vertragsbedingungen für die Nutzung von IN-ist-DRIN
Mit der Anmeldung als Mitglied am System der Eden Single & Freizeit GmbH (nachfolgend "Betreiber" oder Eden Single & Freizeit GmbH genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen des Betreibers Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt einverstanden.
Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Damen und Herren, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem es die Erklärung "ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch klicken auf den Button "Ja" bestätigt.
§1 - Gültigkeit
Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Mitglied" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird und auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
§2 - Vertragsabschluss
2.1 Das Mitglied erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
2.2 Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Mitgliedsdaten für die Dauer der Mitgliedschaft.
§ 3 Leistungsumfang
3.1 Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet. Das Mitglied hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Mitgliedern) oder Dienstleistern zu suchen.
3.2 Der Betreiber garantiert innerhalb der angegebenen Vertragsdauer keine erfolgreiche Kontaktvermittlung. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer Kontaktvermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
3.3 Der Betreiber bietet einen Service an, mit dem Mitglieder nach anderen Mitgliedern anhand von eigens zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem IN-IST-DRIN Service werden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei Kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung ("Pay-Per-Use Dienste") oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum ("Abo-Dienste").
3.4 Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Mitglieder, mit Hinweis auf die anfallenden Gebühren und der Vertragslaufzeit, darauf hingewiesen. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Vertragslaufzeit auf der jeweiligen Internetseite durch klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert. Nach Zahlung der entsprechenden Gebühr können die Mitglieder den gewünschten Dienst nutzen.
3.5 Eden Single & Freizeit GmbH bietet seine Dienste für private Zwecke an, und ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von www.In-ist-drin, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder und Unternehmen zur Freizeitgestaltung. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder oder Unternehmen zur Freizeitgestaltung ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
§ 4 Datennutzung
4.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist Eden Single & Freizeit GmbH ein besonderes Anliegen. Eden Single & Freizeit GmbH verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.
4.2 Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sachliche Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies geschieht mit der Mitgliedsanmeldung und bei der Anmeldung für kostenpflichtige Dienste. Bei diesen Angaben handelt es sich um Pflichtangaben. Von diesen Pflichtangaben wird das Geschlecht, die ersten beiden Zahlen der Postleitzahl, das Geburtsjahr, das ermittelte Sternzeichen und das Land pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht.
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sensible Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Das geschieht im Mitgliedsprofil und im Matchingfragebogen. Bei diesen Angaben handelt es sich um freiwillige Angaben die nur pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht werden.
Pseudonymisiert: Das Mitglied wird nur mit einem selbst benannten Nicknamen dargestellt. Die Pseudonyme offenbaren nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Mitglieds.
4.3 Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
4.4 Der Betreiber ist berechtigt die pseudonymisierten Daten der Mitglieder auf der Plattform im Internet zu veröffentlichen,
was unter anderem auch eine Darstellung in der Schnellsuche auf der Startseite - Sinlges online anzeigen - Single-Foto-Zapping
(zugänglich auch für Besucher der Plattform ) und eine Darstellung in "Neue Mitglieder Frauen/Männer" sowie in
"Mitglieder aus deiner Region" (nur für registrierte Mitglieder) ermöglicht.
Die Mitglieder können untereinander direkten Kontakt (Messenger, Gästebuch, Sympathiepunkte) aufnehmen.
Die Mitglieder haben nur Zugriff auf pseudonymisierte Profile.
4.5 Der Betreiber sammelt alle vom Mitglied angegebenen persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten. Der Betreiber wird sich im Zuge von Marketingmaßnahmen möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an das Mitglied wenden, um ihm spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann entweder über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen . Die externen Geschäftspartner haben nur Zugriff auf die pseudonymisierten Profile der Plattform.
4.6 Des weiteren erklärt das Mitglied ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von E-Mail Newslettern. Diese Einwilligung ist jederzeit durch eine Mail an info@in-ist-drin.de oder unter der Rubrik "Profil-Einstellungen" - "Profil-Einstellungen" - "Email-Benachrichtigung" widerrufbar.
§ 5 Datenschutz
5.1 Alle vom Mitglied angegebene Daten werden in einer Mitgliedsdatenbank gespeichert. Beim Einloggen identifiziert sich jedes Mitglied mit seinem Nicknamen und einem selbst gewählten Passwort. Im anonymisierten Mitgliederbereich werden keinerlei persönliche Daten der Mitglieder angezeigt. Stellt ein Mitglied freiwillig und auf eigene Initiative und Verantwortung zusätzliche Informationen, Angaben oder Inhalte (Fotografien oder Videos) ein, können diese möglicherweise Angaben wie z.B. ethnische Herkunft, Religion oder sexuelle Ausrichtung offenbaren. Durch das Bereitstellen solcher optionaler Informationen bestätigt das betroffene Mitglied seine Absicht und erklärt sich demzufolge ausdrücklich damit einverstanden, dass diese so genannten "sensiblen" Daten verarbeitet und veröffentlicht werden und trägt dafür freiwillig die alleinige Verantwortung. Alle im Mitgliedsbereich freiwillig veröffentlichten Daten können auch von außen von Besuchern direkt angesehen oder von Suchmaschinen ausgelesen werden. Dies kann jedoch auf Wunsch vom Mitglied jederzeit selbstständig deaktiviert werden. Diese Bedingungen gelten auch für Mitglieder, die über eine Partnerseite auf die Dienste der Eden Single & Freizeit GmbH zugreifen.
5.2 Das Mitglied ist damit einverstanden, dass der Betreiber alle von Mitglied gespeicherten personenbezogenen Daten - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung seines Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste nutzt und verarbeitet.
5.3 Eden Single & Freizeit GmbH wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
5.4 Eden Single & Freizeit GmbH weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.
5.5 Das Mitglied erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.
§ 6 Kosten
Für Frauen ist der Service bei IN-ist-DRIN kostenfrei. Männliche Mitglieder können den Service bei IN-ist-DRIN mit eingeschränkten Nachrichtenservice kostenlos nutzen und es entstehen Ihnen hierbei durch IN-ist-DRIN keinerlei Kosten. Ein Aktives-/ Premium-Mitglied kann für einen Mitgliedsbeitrag 99,00 Euro inklusive Mehrwertsteuer 9 Monate lang eine unbegrenzte Anzahl an Nachrichten auf sein Mitgliedsprofil erhalten und, sofern ein Kontaktwunsch der Mitglieder besteht - eine unbegrenzte Anzahl von Nachrichten an andere Mitglieder versenden.
§ 7 Zahlungsbedingungen
Der Teilnehmer bezahlt den Mitgliedsbeitrag von 99,00 € inklusive Mehrwertsteuer für 9 Monate. Für diesen Zeitraum hat der Teilnehmer sofort nach Zahlungseingang beim Betreiber vollen Zugriff auf alle Kontaktanzeigen und kann sofort mit den anderen Mitgliedern in Kontakt treten. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Mitglieds abgebucht oder vom Mitglied überwiesen oder in Bar an den Betreiber gezahlt. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung erteilt das Mitglied dem Bertreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Betreiber ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt nur zahlungshalber. Diskont- oder Wechselspesen gehen zu Lasten des Mitglieds und sind sofort fällig.
§ 8 Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten
8.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt erheben und begründen. Erhebt das Mitglied innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.
8.2 Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Eden Single & Freizeit GmbH gemäß § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.
8.3 Im Falle einer berechtigten Einwendung hat das Mitglied das Recht, Eden Single & Freizeit GmbH eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag unter Einhaltung der Kündigungsfrist von 3 Monaten zu kündigen.
8.4 Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Das Mitglied ist jedoch in diesem Fall verpflichtet, von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an den Betreiber oder Unabhängige Leistungsanbieter zu zahlen. Es entsteht daraus kein Recht auf eine Rückerstattung des an den Betreiber gezahlten Entgeltes.
8.5 Bei Rücklastschriften erheben wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 14,- Euro.
§ 9 Laufzeit
9.1 Die Vertragslaufzeit einer kostenlosen Mitgliedschaft beginnt mit der Anmeldung als Mitglied im Internet. Es wird keine Anmeldegebühr/Mitgliedsbeitrag erhoben und es gibt keine festgelegte Vertragslaufzeit. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist Online möglich. Unter der Rubrik "Profil-Einstellungen" / "Deine Mitgliedschaft" können Sie Ihre Mitgliedschaft und im Zuge dessen auch alle über Sie gespeicherten Daten löschen. Die Kündigung kann auch schriftlich erfolgen und ist mit den Angaben des Nicknamens, des Passwortes und der Kundennummer an die Adresse Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt zu richten. Die Kündigung Ihrer Mitgliedschaft ist auch per Email möglich und muss mit den oben genannten Angaben an die Email-Adresse info@in-ist-drin.de gesendet werden. Alle über Sie gespeicherten Daten werden daraufhin vom Betreiber gelöscht.
9.2 IN-ist-DRIN bietet keine Monats- oder Schnuppermitgliedschaften, sondern ausschließlich eine langfristige Mitgliedschaft an. Die Vertragslaufzeit für eine Premium Mitgliedschaft beginnt mit der Anmeldung einer Premiummitgliedschaft schriftlich per Vertrag oder im Internet. Die Anmeldegebühr bezieht sich auf eine Vertragslaufzeit von 9 Monaten und verlängert sich automatisch, sofern das Mitglied nicht mindestens drei Monate vor Vertragsablauf kündigt. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist mit den Angaben des Nicknamens, des Passwortes und der Kundennummer an die Adresse Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt zu richten. Eine Kündigung ist auch per Email möglich und muss mit den oben genannten Angaben an die Email Adresse info@in-ist-drin.de gesendet werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Bei einer Kündigung per Email benötigen Sie zur Geltung zusätzlich eine entsprechende Bestätigung des Betreibers über den Erhalt der Email. Nach Abgleich aller noch offenen Zahlungen werden die über Sie gepeicherten Daten vom Betreiber gelöscht.
9.3 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Der Betreiber verpflichtet sich die Mitglieder von der Einstellung der Dienstleistung unverzüglich zu informieren.
§ 10 Unabhängige Leistungsanbieter
10.1 Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Eden Single & Freizeit GmbH anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet.
10.2 Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Eden Single & Freizeit GmbH ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem ICP.
10.3 Eden Single & Freizeit GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Leistungen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.
§ 11 Haftung
11.1 Der Betreiber stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder Übereinstimmungen mit anderen Mitgliedern überprüfen können und Kontakt mit Mitgliedern aufnehmen können. Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Der Betreiber kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der CT- Profile und der Matches übernimmt der Betreiber ebenfalls keine Haftung. Es ist Mitgliedern untersagt, unrichtige Informationen einzugeben oder das System des Betreibers zu anderen unzulässigen oder gesetzeswidrigen Mitteln zu nutzen. Für die unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung des Systems des Betreibers ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Mitgliedern.
11.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service des Betreibers. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service des Betreibers aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt der Betreiber keine Haftung.
11.3 Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber aus jeglichem Rechtsgrund einschließlich Verzug, Schlechterfüllung und außervertragliche Haftung,
a) ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden
b) unter Begrenzung auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden
aa) für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
bb) für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seiner Erfüllungsgehilfen;
cc) für Personenschäden;
c) im übrigen begrenzt auf den Betrag der vertraglichen Vergütung je Schadensfall.
§ 12 Kontrolle Ihrer persönlichen Daten
Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, die über sich gespeicherten Daten unter der Rubrik "Profil-Einstellungen / Mitgliedschaft" einzusehen. Darüber hinaus können Sie beim Betreiber auch schriftlich eine Auskunft anfordern. Diese Anforderung ist mit den Angaben des Nicknamens, des Passwortes und der Kundennummer an die Adresse Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt oder an die Email Adresse info@in-ist-drin zu richten.
§ 13 Vertragsauflösung
Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben, oder ein Verstoß gegen § 14 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds, können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber gelöscht.
§ 14 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds
14.1 Das Mitglied versichert die Richtigkeit der gemachten Angaben und ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen und das verwendetete Bildmaterial selbst verantwortlich; insbesondere darf der gewählte Mitgliedsname (Nickname) nicht aus einem realen Namen (z.B. dem Nachnamen des Mitglieds), einer E-Mail-, Messenger- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter - insbesondere keine Namens- oder Markenrechte - verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
14.2 Das Mitglied ist verpflichtet, alle Informationen zu Mitgliedern, die er im Zuge der Mitgliedschaft und der Kommunikation auf der Plattform erhalten hat, vertraulich zu behandeln und ohne Zustimmung Ihres Urhebers nicht an Dritte weiterzuleiten. Bei Löschung eines Mitgliedes (Urhebers) werden alle von Ihm im System versendeten Nachrichten automatisch mit gelöscht.
14.3 Es ist dem Mitglied untersagt, den Mitgliedsaccount anderen Personen zugänglich zu machen sowie den Service missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über ihn diffamierendes, anstößiges, sittenwidriges, rein sexuelles oder rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten, Kontaktdaten im Profil zu veröffentlichen, ihn zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; E-Mails abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen; Kettenbriefe zu versenden.
14.4 Die Nichtbeachtung einer der hier genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige, obszöne, rein sexuelle oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen, oder das Mitglied gegen die hier genannten Verantwortlichkeiten und Pflichten verstößt.
14.5 Soweit das private Mitglied mit seiner Anmeldung rein sexuelle Interessen verbindet und/oder gegen eine oder mehrere der oben genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet es sich, an den Betreiber eine Schadenspauschale in Höhe von 500,00 € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist als die Pauschale. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
14.6 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming: Das Mitglied versichert, dass es mit seiner Anmeldung/Nutzung keine gewerblichen oder geschäftlichen Interessen verfolgt, und verpflichtet sich IN-ist-DRIN und alle weiteren Webseiten der Eden Single & Freizeit GmbH nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.
14.7 Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung sehen wir als gegeben an wenn entgeltliche Waren oder Dienstleistungen jedweder Art angeboten, oder der Verweis auf anderer Webseite deren Inhalt solche Angebote beinhaltet versendet werden; andere gewerbliche Internet-Seiten beworben werden, das Mitglied die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet. Ein Verweis auf eine andere Internet Webseite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn diese besonders auffällige gewerbliche Links beinhaltet oder wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf ein Kontaktportal eines anderen Mitbewerbers gelinkt werden; Mehrwertdienstleistungsnummern insbesondere 0190/0900er-Nummern oder Mehrwert-/Premium-SMS-Nummern genannt/versendet werden; Nachrichten versendet werden, welche der Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen, MLM oder NM-Unternehmen, oder entgeltlichen Dienstleistern dienen.
14.8 Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Nutzern von IN-ist-DRIN oder einer der angeschlossenen Webseiten der Eden Single & Freizeit GmbH Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.
Dies bezieht sich auch auf das Nennen von entsprechenden Links in den offen zugänglichen Mitglieds-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen wie, Chat, Messenger, Foren und Mitglieds-Profil.
14.9 Pauschalierter Schadensersatz: Ein Nutzer, der mit seiner Anmeldung / Nutzung gewerbliche oder geschäftliche Interessen im Sinne von § 14.7 und § 14.8 dieser AGB verfolgt, verpflichtet sich an Eden Single & Freizeit GmbH einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 € für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist als die Pauschale. Eden Single & Freizeit GmbH bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.
§ 15 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen Eden Single & Freizeit GmbH nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.
§ 16 - Gerichtsstand und anwendbares Recht
Ist das Mitglied Kaufmann, wird zwischen ihm und dem Betreiber als Gerichtsstand Bamberg vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 17 - Urheber- und Markenrechte
Die Rechte an Namen von Produkte und Dienstleistungen auf dieser Website stehen den jeweiligen Inhabern zu. Die Website und deren Daten, Texte, Graphiken, Bilder, Videos oder Audiodateien dürfen nur für private Zwecke genutzt werden. Durch die Verwendung von Logos und Marken auf dieser Website wird keine Erlaubnis zu deren Nutzung erteilt. Eine Speicherung oder ein Ausdrucken der Informationen dieser Website zum privaten Gebrauch ist gestattet, soweit anerkannt wird, dass alle Urheber-, Leistungsschutz- und Nutzungsrechte Eden Single & Freizeit GmbH oder den jeweiligen Urheber zustehen. Alle anderen Nutzungsarten, wie z. B. die Verbreitung, Bearbeitung, Austausch, Übermittlung, dauerhafte Speicherung oder der Verkauf der auf dieser Website enthaltenen Informationen/ Nachrichten oder Inhalte ist nicht gestattet. Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, sind alle auf dieser Website enthaltenen Materialien und Nachrichten urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht zu kommerziellen oder anderen öffentlichen Zwecken genutzt werden, es sei denn Eden GmbH oder der jeweilige Urheber hat zuvor in eine Nutzung eingewilligt. Dies gilt auch für die "Spiegelung" dieser Website auf einem anderen Server, Speicherung oder Weiterverbreitung von Nachrichten. Alle gesendeten Nachrichten werden bei Löschung des des Urhebers (Mitgliedes) im sinne des Urheberrechtes automatisch gelöscht.
§ 18 - Widerrufsrecht
18.1 Jedes Premium Mitglied hat das Recht das Vertragsverhältnis mit Eden Single & Freizeit GmbH innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn (Tag der Registrierung) zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber der Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5, 96103 Hallstadt zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
18.2 Das Widerrufsrecht des Premium Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn Eden Single & Freizeit GmbH, mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds, vor Ende der Widerrufsfrist mit der Leistung entgeltlicher Dienste bereits begonnen hat.
Ebenso wenn das Mitglied vor Ende der Widerrufsfrist bereits entgeltliche Dienste, z.B. durch die Übermittlung einer Nachricht mit dem Messenger, selber veranlasst und somit in Anspruch genommen hat.
18.3 Dieses Widerrufsrecht gilt nicht für Kaufleute im Sinne des HGB, für die der mit uns geschlossene Vertrag ein Handelsgeschäft ist.
18.4 Im Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, in jedem Fall akzeptiert der Nutzer ausdrücklich, dass bei Widerruf der Mitgliedschaft für Rechnungsstellung, Stornorechnung, E-Mailschriftsätze, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 14,- Euro erhoben wird.
§ 19 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige Änderung frühzeitig hinweisen. Falls ein Mitglied der Änderung nicht schriftlich per e-Mail oder Post widerspricht, gelten diese vom Mitglied als akzeptiert. Falls ein Mitglied einer Änderung der AGB nicht zustimmt und schriftlich widerspricht, gelten die vorhergehenden AGB, welche vom Mitglied akzeptiert wurden.
§ 20 Sonstiges
20.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für das Mitglied hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
20.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, wenn bei der Durchführung diese Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.
§ 21 Gewinnspiele/Verlosungen
21.1 Mit der Beteiligung an einem Gewinnspiel erkennt der Teilnehmer diese Teilnahmebedingungen, sowie die bei jedem Gewinnspiel besonders genannten Bedingungen und Fristen, an.
21.2 Teilnahmeberechtigt an einem Gewinnspiel ist jede natürliche Person, die ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland und das 18. Lebensjahr vollendet hat, mit Ausnahme der Mitarbeiter/Geschäftspartner von IN-ist-DRIN/ Eden Single & Freizeit GmbH.
21.3 Zur Teilnahme an einen Gewinnspiel, welches an eine Anmeldung bei www.IN-ist-DRIN.de geknüpft ist, genügt die Anmeldung als Mitglied am System bei www.IN-ist-DRIN.de , und bedarf keiner weiteren Anmeldung. Für andere Gewinnspiele, ist eine gesonderte Anmeldung zum jeweiligen Gewinnspiel nötig.
21.4 Die Auszahlung des Gewinnes erfolgt nur auf ein bestehendes Bankkonto innerhalb Deutschlands. Ein eventueller Gewinn kann nicht übertragen, aufgeschoben oder eingetauscht werden. Mehrfachbeteiligung einer Person am gleichen Gewinnspiel kann zum Ausschluss aus der Verlosung/Gewinnspiel führen.
21.5 Die Ermittlung der Gewinner liegt im Ermessen der Geschäftsleitung bei www.IN-ist-DRIN.de (EDEN Single & Freizeit Gmbh) nach einem jeweils passenden Verfahren (Eingang der Mail, Richtigkeit der Antworten, Entscheidung per Los, Ausschlussverfahren, Kundennummer etc.). Zur Teilnahme an der Verlosung ist nur berechtigt, wer bereits das 18. Lebensjahr vollendet hat und nicht innerhalb der letzten 4 Wochen einen Gewinn erhalten hat. Um den Gewinn einer Verlosung oder eines Gewinnspieles zu erhalten, muss das Mitglied eine Kopie des Ausweises einreichen. Doppelanmeldungen, Fakes, Profile mit Falschangaben oder falschen Bildern, oder Manipulationsversuche führen zum Ausschluss. Der Erlös einer Verlosung/Gewinnspiel geht auf das jeweils nachfolgende Mitglied über.
21.6 Jeder Teilnehmer kann pro Gewinnspiel nur einmal und nur im eigenen Namen teilnehmen. Gewinne können nicht an Dritte übertragen werden.
21.7 Die Teilnahme am Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder Email- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden entsprechend der DATENSCHUTZERKLÄRUNG behandelt.
21.8 Eden Single & Freizeit GmbH /www.IN-ist-DRIN.de behält sich das Recht vor, Gewinnspiele zu ändern, durch andere Gewinnspiele zu ersetzen, durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen, oder ganz einzustellen. Weiterhin kann der jeweilige Spielablauf eines Gewinnspiels jederzeit durch Eden Single & Freizeit GmbH geändert werden. Sofern es sich bei den ausgelobten Gewinnen um Sachpreise handelt, zahlt Eden Single & Freizeit GmbH den Gegenwert in € eines Sachpreises nicht in aus. Nach Ablauf/Beendigung oder Ausschluss besteht keinerlei Rechtspflicht oder Anspruch auf Fortsetzung.
21.9 Im Falle eines Gewinns wird der Teilnehmer schriftlich (insbesondere per Email oder per Fax) oder telefonisch benachrichtigt. Erfolgt die Benachrichtigung, ist der Gewinner verpflichtet, Eden Single & Freizeit GmbH innerhalb von drei Werktagen mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Erfolgt die Benachrichtigung telefonisch, wird Eden Single & Freizeit GmbH im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der Gewinner muß innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt dieser Benachrichtigung Eden Single & Freizeit GmbH mitgeteilt haben, ob er den Gewinn annimmt. Im Falle der Nichteinhaltung dieser Fristen ist Eden Single & Freizeit GmbH berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber Eden Single & Freizeit Gmbh oder Dritten Personen sind ausgeschlossen.
21.10 Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei Reisen), dass im Falle des Entstehens eventueller Kosten, Spesen und sonstiger Leistungen, die nicht ausdrücklich als Gewinn oder als im Gewinn enthalten ausgelobt sind, diese vom ihm getragen werden. Weiterhin übernimmt Eden Single & Freizeit GmbH keinerlei Haftung für Schäden, die durch die Teilnahmen an einem Gewinnspiel oder in Verbindung mit dem Gewinn verursacht werden, und wird vom Teilnehmer von allen Ansprüchen, insbesondere Dritter, freigestellt.
21.11 Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, das Sachpreise oder der Gewinn bei Eden Single & Freizeit GmbH, Heganger 5 in 96103 Hallstadt abgeholt werden, oder die Kosten einer Zustellung getragen werden müssen.
21.12 Bei Sachpreisen wird Eden Single & Freizeit GmbH, mit Aushändigung des Gewinns an das Transportunternehmen, oder dem Jeweiligen Gewinner von allen Verpflichtungen frei. Eden Single & Freizeit GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistungen oder Garantien für Sach- und/oder Rechtsmängel der ausgehändigten Gewinne. Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten bleiben unberührt. Die Nutzung von Sachpreisen, insbesondere Sportartikel oder solcher die nicht der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) entsprechen erfolgt auf eigene Gefahr und in eigener Verantwortung. Eden Single & Freizeit GmbH übernimmt keinerlei Haftung bei Personen oder Sachschäden.
Bei Reisegewinnen, die von dritten Reiseveranstaltern durchgeführt werden, übernimmt Eden Single & Freizeit GmbH im Zusammenhang mit der Durchführung der gewonnenen Reise/Veranstaltung und der Teilnahme an dieser keine Haftung für Schäden jeglicher Art. Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Reiseveranstalter bleiben unberührt.
Keinem Teilnehmer erwachsen gegebenenfalls Ansprüche aus einer vor der Gewinnermittlung erfolgten Änderung der Nutzungsbedingungen und des Spielverlaufes, der vorzeitigen Beendigung des Gewinnspiels sowie dem Austausch der Gewinne. Der Teilnehmer akzeptiert das Sachpreise variieren, Typähnlich sind und nicht immer den jeweiligen Abbildungen entsprechen. Im Übrigen haftet Eden Single & Freizeit GmbH bei vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzungen, welche auf das Verschulden von Eden Single & Freizeit GmbH zurückzuführen sind, lediglich begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist — ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches — ausgeschlossen.
21.13 Der Teilnehmer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass bei Gewinnantritt gegebenenfalls im Rahmen der Präsentation des Gewinnspielergebnisses in den Medien der Name, Nickname, Lichtbild und der Wohnort des Gewinners veröffentlicht wird, oder dieser sich für eventuell damit verbundene Filmaufnahmen zu Verfügung stellen muss. Ansonsten ist ein Gewinnantritt ausgeschlossen und der Gewinner verpflichtet sich zur Rückerstattung des angetretenen Gewinnes.
21.14 Der Teilnehmer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass bereits angebrachte Werbeaufkleber mindesten 24 Monate gut sichtbar am Gewinn angebracht bleiben müssen. Werden diese vorzeitig entfernt oder verdeckt, verpflichtet sich dieser zur Rückerstattung des angetretenen Gewinnes.
21.15 Sofern der Teilnehmer gegen bestimmte Spielregeln der jeweiligen Gewinnspiele oder gegen deren Bedingungen verstößt, ist Eden Single & Freizeit GmbH jederzeit berechtigt, ihn von der Teilnahme ohne Vorankündigung auszuschließen und einen anderen Gewinner zu wählen. Von der Teilnahme grundsätzlich ausgeschlossen sind Wiederverkäufer.
21.16 Die Entscheidung der Jury ist unanfechtbar. Für alle angebotenen Gewinnspiele und Verlosungen ist der Rechtsweg ausgeschlossen.
II. Besondere Vertragsbedingungen für ICP (Internet Content Provider/Unternehmen)
§ 1 Gültigkeit
Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und dem ICP gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des ICP´s, die mit diesen Geschäftsbedingungen im Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird und auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Eden Single & Freizeit GmbH behält sich vor, Unternehmen als ICP auszuschliesen, insbesondere solche Unternehmen welche sich eines Geschäftsmodelles im MLM oder NM bedienen. Im Falle einer Zuwiderhandlung tritt §13 in Kraft.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Der ICP erklärt gegenüber dem Betreiber, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
2.2 Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsdaten des ICP´s anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Der ICP sichert deshalb dem Betreiber zu, ihm auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente, insbesondere Handelsregisterauszug, zu übermitteln.
2.3 Der Vertrag gilt als geschlossen, sobald sich ICP bei In-ist-drin.de angemeldet hat. Grundlagen der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers.
2.4 Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen dem Betreiber und dem IPC zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden sind unwirksam.
§ 3 Leistungsumfang
3.1 Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet. Der ICP hat das Recht, Dienste in diesem Kontaktportal anzubieten und gleichfalls dort angebotene Dienste in Anspruch zu nehmen.
3.2 Der Betreiber garantiert innerhalb der Vertragsdauer keine erfolgreiche Kontaktvermittlung. Der Betreiber schuldete lediglich die Möglichkeit, dass Dienste in Kontaktportal angeboten werden können.
§ 4 Haftung
4.1 Die in I § 11 vereinbarte Haftung gilt ebenfalls zwischen dem Betreiber und den ICP.
4.2 Der ICP ist für den Inhalt seiner Dienstleistung selbst verantwortlich. Der Betreiber übernimmt hierfür keinerlei Verantwortung oder Haftung.
4.3 Ebenso tritt den Betreiber keine Haftung für den Fall, dass zwischen dem ICP und einem Kunden ein Vertrag abgeschlossen wird.
4.4 Der ICP stellt Eden GmbH und IN-ist-DRIN von sämtlichen Schadensersatzansprüchen, Haftungsansprüchen und jedweden Kosten frei, die Eden GmbH oder IN-ist-DRIN dadurch entstehen könnten, dass ein Anspruch gegen dem ICP geltend gemacht wird, oder durch verwendete Werbemaßnahmen des ICP die gegen das Wettbewerbsrecht / UWG, gewerbliche Schutzrechte Dritter oder andere Gesetze bzw. Verordnungen verstoßen.
4.5 Der ICP ist weder Mitarbeiter noch Auftragnehmer der Eden GmbH. Es ist Ihm ausdrücklich untersagt im Geschäftsverkehr oder bei Medien den Eindruck zu erwecken, von Eden GmbH oder www.IN-ist-DRIN.de abhängig oder weisungsgebunden zu sein, oder die Markengeschützten Namen zu führen. Der ICP ist ein völlig unabhängiger Unternehmer und selbst für sein Unternehmerisches handeln verantwortlich. Er ist kein Agent, Angestellter oder gesetzlicher Vertreter des Unternehmens. Es entstehen durch die Werbepartnerschaft keine Eigentumsrechte an Eden Single & Freizeit GmbH / IN-ist-DRIN, deren angeschlossene Mitglieder, oder Domains. Eden GmbH steht es frei, ICP die nicht den Unternehmens-Richtlinien/Vorstellungen der Eden GmbH entsprechen, ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
4.6 Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten sind. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass sich der Betreiber einer Website ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Eden GmbH verweist in ihren Webseiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für diese Fälle gilt: Eden GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten und eingespielten Seiten hat. Aus diesem Grunde distanziert sich Eden GmbH ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten und Mitgliedseiten auf ihrer Website und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle Seiten, zu denen Links führen.
§ 5 Sonstiges
Im Übrigen gelten neben den oben benannten Vorschriften die unter II §§ 1 - 20.2 entsprechend.